Ganz nach dem Motto „besser spät als nie“ gibt es nun den Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Zu dieser Entscheidung kam es nach dem letzten Integrationsgipfel als Reaktion auf den rassistischen Anschlag von Hanau. Das Problem wird damit endlich beim Namen genannt.
Wir hatten Frau Widmann-Mauz, die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, bei uns zu Gast und sie hat uns über ihre Arbeit in diesem Ausschuss berichtet.
Den immer wiederkehrenden, letztlich nichts bringenden Floskeln „so etwas darf nie wieder passieren“ müsse nun endlich eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Themen Rassismus und Rechtsextremismus entgegengesetzt werden. Hass, Abwertung und Ausgrenzung müssen erkannt und benannt werden und sodann wirksam dagegen vorgegangen werden. Viele betroffene Menschen hätten mittlerweile physische Angst und fühlten sich unsicher.
Zur Arbeit im Ausschuss erklärte uns Frau Widmann-Mauz, dass zunächst eine Bestandsaufnahme gemacht worden sei, sodann wurden Handlungsfelder für alle Ressorts bestimmt. Außerdem wird sich der Ausschuss mit der Frage der Prävention beschäftigen, insbesondere auch in den Regelsystemen wie z.B. den Schulen, den Universitäten und in der Ausbildung. Besonders wichtig seien Anlaufstellen für Opfer von Anschlägen, aber auch von Alltagsrassismus. Diese Menschen müssen gehört werden und wir als Gesellschaft müssen sie bei ihrem Prozess, traumatische und schmerzhafte Erlebnisse zu verarbeiten, bestmöglich unterstützen. Dafür müssen die Betroffenen mit am Tisch sitzen und gehört werden.
Um langfristig das gesellschaftliche Klima zu ändern, benötigt es Dialog und Diskussion und es wird nach wie vor unerlässlich sein, dass die Zivilbevölkerung sich für eine offene und gerechte Gesellschaft einsetzt!
Es war ein sehr spannender Vortrag mit einer angeregten Diskussions- und Fragerunde im Anschluss. Wir danken Frau Widmann-Mauz, dass sie sich die Zeit dafür genommen hat und uns einen Einblick in ihre Arbeit in Berlin gegeben hat!
Beitrag von Mira Oelmayer